Dienstag, 06. Januar 2009, 14:42:02 Uhr, NZZ Online
-
NZZ ONLINE - Die elektronische Publikation aus dem Verlaghaus Neue Zürcher Zeitung AG, Schweiz bringt laufend aktualisierte Nachrichten, Analysen und Hintergründe zu Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport
-
-
Dienstag, 06. Januar 2009, 14:42:02 Uhr
-
-
20. August 2008, 12:29, NZZ OnlineCouchepin betrachtet Affäre Nef als «Unfall»
Couchepin betrachtet Affäre Nef als «Unfall»
Couchepin betrachtet Affäre Nef als «Unfall»
Zurückgetretener Armeechef bekommt 275’000 Franken Entschädigung
Artikel versenden
Couchepin betrachtet Affäre Nef als «Unfall»
Zurückgetretener Armeechef bekommt 275’000 Franken Entschädigung
Roland Nef ist nicht länger Chef der Schweizer Armee. Der Bundesrat hat das Arbeitsverhältnis mit dem beurlaubten Armeechef am Mittwoch definitiv beendet. Laut Bundespräsident Couchepin erhält Nef eine angemessene Abfindung. Eine Krise der Armee sieht der Bundesrat nicht.
chs./(ap/sda) Beim Fall Nef habe es sich um einen «Unfall» gehandelt, wie er auch in der Privatwirtschaft vorkommen könne, sagte Bundespräsident Couchepin im Anschluss an die erste Bundesratssitzung nach den Sommerferien.
Der zurückgetretene Armeechef erhält eine Entschädigung von 275’000 Franken, das ist weniger als sein Jahreslohn. Nef behält ferner seinen militärischen Grad als Korpskommandant ausser Dienst und wird als überzähliger Angehöriger der Armee eingeteilt.
Armee nicht in einer Krise
Eine generelle Krise der Armee sieht der Bundesrat nicht. Deshalb müsse die Sicherheitspolitik auch nicht revidiert werden, sagte Couchepin. Die Armee stehe allerdings unter dem Druck der Anpassung an neue Bedrohungslagen wie etwa dem Terrorismus.
Anzeige
Der Bundesrat habe vom Rücktritt Nefs formell Kenntnis genommen und das Arbeitsverhältnis aufgelöst. Auf die Umstände, die zur Trennung vom Armeechef führten, ging Couchepin nicht mehr ein.
Blattmann bis 1. Januar interimistischer Armeechef
Blattmann bis 1. Januar interimistischer Armeechef
(sda) Bis Ende August soll die Stelle des Armeechefs öffentlich ausgeschrieben werden. Die Ernennung durch den Bundesrat ist für Dezember vorgesehen, der Stellenantritt auf den 1. Januar 2009. Nefs Nachfolger soll sein Amt Anfang 2009 antreten. Das Anforderungsprofil für den Armeechef umfasst die Bereiche Fachkompetenz, Selbstkompetenz, Sozialkompetenz und Führungskompetenz.
Damit die Führung der Armee sichergestellt sind, wurden folgende ad-interim-Ernennungen vorgenommen: Divisionär André Blattmann, Stellvertreter des Chefs der Armee, wird Chef der Armee. Divisionär Peter Stutz, Chef Führungsstab der Armee, wird zusätzlich Stellvertreter Chef der Armee. Divisionär Markus Gygax (58), Stellvertretender Kommandant der Luftwaffe, wird interimistischer Kommandant Luftwaffe.
Bundesrat verteidigt Schmid
Auch Verteidigungsminister Samuel Schmid war im Zusammenhang mit dem Fall in die Kritik geraten, weil er den Bundesrat bei der Wahl Nefs nicht über das damals noch laufende Verfahren unterrichtet hatte. Der Bundesrat habe gelernt, dass er bei solchen Wahlen vielleicht etwas neugieriger und gesprächiger sein solle, merkte Couchepin dazu lediglich an. Eine Erklärung für Schmids Zurückhaltung sieht er in zahlreichen Indiskretionen aus dem Bundeshaus in der letzten Zeit.
Schmid entging einer Rücktrittsaufforderung durch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats relativ knapp. Der von der SVP und den Grünen getragene Antrag wurde am 25. Juli mit zwölf zu acht Stimmen bei vier Enthaltungen abgelehnt.
Aus dem Fall gelernt
Der Bundesrat will die Konsequenzen aus dem Fall Nef ziehen und die notwendigen Massnahmen beschliessen, um das Auswahlverfahren zu verbessern. Die Sicherheitsüberprüfung im Umfeld von Ernennungen hoher Kader werde schon in einer der nächsten Sitzungen der Landesregierung ein Thema sein, so Couchepin. Das Verteidigungsdepartement sei beauftragt worden, Vorschläge zu präsentieren.
Der neue Armeechef soll seinen Posten Anfang nächsten Jahres antreten. Bis dahin wird Nefs Stellvertreter André Blattmann die Armee weiterhin interimistisch führen.
Kommentar:
Die Armee als langfristige Investition
Link: http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/die_armee__eine_langfristige_investition_1.811818.html
Bundesrat:
Kein Sommergewitter
Link: http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/kein_reinigendes_sommergewitter_1.807881.html
Couchepin:
Schmid in Schutz genommen
Link: http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/ich_sehe_grosse_heuchler_1.793535.html
Bundespräsident Couchepin vor den Bundeshausmedien
(Bild: Reuters)
Leser-Kommentare: 40 Beiträge