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  • 19. August 2008, 21:13, NZZ Online

    Kontraproduktive Verhaltensmuster

    Kontraproduktive Verhaltensmuster

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    Im August 1968 sowjetische Kampfpanzer in der Tschechoslowakei, im August 2008 russische in Georgien. Auch in der Krise im Kaukasus zeigen sich alte Verhaltensmuster. Der Kreml verkündet im Brustton der Überzeugung, der Abzug der Truppen habe begonnen, doch die Fakten sprechen eine andere Sprache. Wenn es denn doch zum Rückzug kommt, dann unter russischem Tempodiktat. Sollte sich der grosse Nachbar aber für einen längeren Aufenthalt entschliessen – was dann? Man reibt sich die Augen. Wird eine neue Breschnew-Doktrin von der beschränkten Souveränität ex-sowjetischer Staaten am fernen Horizont erkennbar?

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    Rückfallgefahren


    Historische Analogien sind mit Vorsicht zu geniessen. Es war aber der russische Botschafter bei der Nato, der in der Vergangenheit schon oft durch seine ruppige Ausdrucksweise aufgefallen ist, der vor einem Rückfall in die Denkmuster des Kalten Kriegs warnte. Dabei könnten gerade er und andere seiner Landsleute aus einem solchen «Rückfall» durchaus etwas lernen. Betont schrill äussern sich erneut russische Militärs, die seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion schon mehrmals den dritten Weltkrieg und ein nukleares Armageddon an die Wand gemalt haben. Bekannt wirkt auch, dass in einer Krise, die Sicherheit und Aussenpolitik betrifft, die Europäische Union zum Auseinanderfallen in ihre Bestandteile hin tendiert.

    Paris, London, Berlin, Warschau und andere betreiben dann plötzlich ihre eigene Politik, und der Ausspruch von Donald Rumsfeld über das alte und neue Europa erfährt neue Bestätigung. Wird es nun Moskau gelingen, mit seiner unilateralen, neoimperialistischen Militäraktion im Kaukasus Europa und die westliche Verteidigungsallianz à contrecœur zu einigen, oder werden im Gegenteil die latenten innereuropäischen und transatlantischen Spannungen verschärft hervortreten?
    Ein Urteil wäre wohl verfrüht. Vorerst wird auf Zeit gespielt. Die Nato-Aussenminister in Brüssel erklärten am Dienstag nur, es gebe kein «business as usual» mit Russland, und suspendierten die Sitzungen des gemeinsamen Gremiums. Das ist nicht sehr eindrucksvoll und tönt nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner – man räumt den Russen mehr Zeit für den Truppenabzug ein und gewinnt selber mehr Raum für eine Suche nach allfälligen diplomatischen Eskalationsschritten, über die man sich offensichtlich nicht im Klaren und auch nicht einig ist.

    Bemerkenswert deutliche Töne waren vorher ausgerechnet aus Berlin zu vernehmen. Da war von einer Zäsur in den Beziehungen zu Russland die Rede, und die Bundeskanzlerin Merkel rief in Tbilissi pointiert in Erinnerung, dass Georgien für eine Mitgliedschaft in der Nato vorgesehen sei. Sie hielt sich dabei zwar an den Wortlaut des Kompromisses von Bukarest, doch scheint sie die Erfahrung nun internalisiert zu haben, dass Moskau das europäische Zögern bezüglich Georgien und der Ukraine nicht honoriert hat. Es steht im Gegenteil zu befürchten, dass dieses von Frankreich und Deutschland inspirierte Ausweichmanöver den russischen Appetit auf mehr geweckt hat.

    Die russischen Argumente im Kaukasus sind geografisch übertragbar. Es gibt im Baltikum und in der Ukraine grosse russischsprachige Bevölkerungsteile, die der Kreml wie in Südossetien plötzlich als schützenswert bezeichnen könnte. Die Unabhängigkeit der Ukraine und die Zugehörigkeit der baltischen Staaten zum Westen sind aus Moskauer Sicht seit je prekär. Bei einer konkreten Gefährdung dieser Länder befänden sich Nato und EU in einem noch grösseren Dilemma als jetzt. Es rächte sich dann, dass die Allianz Aspiranten aus dem ehemaligen Satellitengürtel und der sowjetischen Konkursmasse aufgenommen hat, ohne sich genau zu überlegen, wie dem verständlichen Schutzbedürfnis der Neumitglieder konkret Rechnung getragen werden könnte.

    Kontraproduktive Politik

    Die westliche Militärhilfe beschränkte sich auf den Aufbau kleiner professioneller Streitkräfte, nicht auf solche, die grösseren russischen Angriffen zu Lande und aus der Luft widerstehen könnten. Es ist kein Zufall, dass die Vereinbarung der Amerikaner mit Polen über die Raketenabwehr – eine rein defensive Vorkehrung, die nicht gegen Russland gerichtet ist – den Russen besonders missfällt. Der Verteidigungsfall unter Alliierten ist aus Rücksicht auf Moskau nie in extenso geübt worden – ganz anders bekanntlich als im Kalten Krieg. Sollte Putins Revanchismus diese kontraproduktive Politik der Rücksichtnahme weiter untergraben, müsste sich auch das wieder ändern.

    H. K.

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